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< Back | Wikipedia | Home | Light Mode ParteiprogrammEin Parteiprogramm (auch Grundsatzprogramm) ist eine politische Schrift und enthalt die grundsatzlichen Forderungen, Ziele und Werte einer politischen Partei. Ein Parteiprogramm wird in der Regel von einer parteiinternen Grundsatzkommission erarbeitet und von einem Parteitag auf Antrag des Parteivorstandes beschlossen. Es konstituiert die Identitat einer Partei, wodurch es nach innen unterschiedliche Strebungen integriert und nach aussen eine Abgrenzung zu anderen politischen Gruppierungen bewirkt. Ein Parteiprogramm weist grundsatzlichen Charakter auf und ist folglich relativ abstrakt formuliert. In der Regel ist eine solche Schrift derart konzipiert, dass sie fur langere Zeit Gultigkeit hat. Antworten auf aktuelle politische Fragen werden daher in einem Parteiprogramm kaum gegeben. Ein Parteiprogramm unterscheidet sich damit von einem Wahlprogramm, das mittelfristig fur die Dauer einer Legislaturperiode angelegt ist und Ziele beinhaltet, die innerhalb dieses Zeitraums durchgesetzt werden sollen. Das Parteiprogramm unterscheidet sich zudem von den Parteistatuten (oder Parteisatzungen), in denen die formale Organisation der Gruppierung dargelegt ist. Eine Variante der Parteiprogramme sind so genannte Aktionsprogramme, die konkrete Forderungen in unterschiedlichen Politikbereichen zum Inhalt haben und wie Wahlprogramme mittelfristig konzipiert sind. Solche Schriften sind in letzter Zeit eher weniger anzutreffen und werden von den sogenannten Positionspapieren abgelost, welche die konkreten Ansichten und Handlungsvorhaben in einem bestimmten politischen Sektor ausformulieren. In ihrer maximalen Form gelten sie als vollstandiges Wirtschaftsprogramm, Frauenprogramm, Kulturprogramm, Landwirtschaftsprogramm etc. Sie konnen aber auch eingeschrankteren Umfang haben und z. B. zur Kommunalpolitik, EU-Politik oder zur Auslanderintegration Stellung nehmen. Bis in die zweite Halfte des 20. Jahrhunderts waren Parteiprogramme auch fur die Anhanger einer Partei von wesentlicher ideologischer Bedeutung und hatten ausserst starken Aufforderungscharakter. Heute aber wird vom Wahler eine Partei in starkerem Masse uber ihre Reprasentanten und ihre aktuelle Politik identifiziert und wahlbar. Die Reprasentanten einer Partei sind jedoch angehalten, sich am Parteiprogramm zu orientieren und dessen Inhalte uber ihre Handlungen und Aussagen zu transportieren. Problematisch ist die Einhaltung der ideologischen Vorgaben oftmals dann, wenn hinsichtlich der tagespolitischen Realitat Entscheidungen gefallt werden sollen, die mit den allgemeinen Richtlinien nur schwer vereinbar sind. Starke und bestandige Abweichungen von den Inhalten des Parteiprogramms konnen gegebenenfalls als Indiz fur parteischadigendes Verhalten gelten und zu einem Parteiausschluss fuhren. Wenn sich uber langere Zeit hinweg die realpolitischen Gegebenheiten und die Anforderungen an die politische Praxis andern, wird auch eine entsprechende Anderung bzw. ,,Kurskorrektur" in der Grundsatzprogrammatik ersichtlich. Traditionellerweise ist im Namen des Programms ersichtlich, wo es beschlossen wurde, und sie werden damit unverwechselbar. In zunehmendem Mass werden besonders in Osterreich den Parteiprogrammen (wie auch den Aktions- und Wahlprogrammen sowie den Positionspapieren) aber Namen gegeben, die auf den Inhalt oder auf das Ziel der Schrift hinweisen. Dabei soll die Bezeichnung einen moglichst hohen weltanschaulichen Wert vermitteln oder ein besonderes Ziel zum Ausdruck bringen. So soll z. B. die Bezeichnung Manifest darauf hindeuten, dass gerade dieses Programm einen ideologischen Meilenstein darstelle. Namen wie Die Zukunft ist grun (Bundnis 90/Die Grunen) oder Osterreich politisch erneuern (FPO) sollen vermitteln, dass das Ausgedruckte bei Befolgung der entsprechenden Politik auch tatsachlich eintreten werde. Somit haben die Namen der Parteiprogramme auch Werbecharakter.
(Die Liste enthalt die grundsatzprogrammatischen Schriften all jener Parteien, die nach dem Zweiten Weltkrieg im osterreichischen Parlament jemals vertreten waren. Mehrfache Jahresangaben bei einem Programm bedeuten, dass ein solches in unterschiedlichen Versionen vorliegt.)
Die nachfolgenden Werke beinhalten die Texte osterreichischer Parteiprogramme:
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